Künftiger Europäischer Zulassungsprozess nach RL 2008/57

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Künftiger Europäischer Zulassungsprozess nach RL 2008/57

Thomasch, Andrea

(Fortsetzung aus ETR Heft 10, I1375107) Zum gegenwärtigen Zeitpunkt befinden sich Prüfungs- und Zulassungsverfahren für Eisenbahnfahrzeuge bzw. Bahntechnik in Deutschland in einer Harmonisierungs- und Umbruchphase. Dies hat grundsätzliche Auswirkungen auf alle an diesen Prozessen Beteiligten. Die bisher geltenden nationalen Rechtsgrundlagen, wie EBO (Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung), AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) und TEIV (Transeuropäische Eisenbahn Interoperabilitätsverordnung) werden von den europäischen "Eisenbahn-Harmonisierungsrichtlinien" überlagert und müssen aktuellem EU-Recht angepasst werden. Der Autor stellt im ersten Teil den derzeit gültigen Rechtsrahmen, die Zulassungsanforderungen sowie Probleme und Lösungsoptionen vor. Im zweiten Teil werden die Neuorganisation des Zulassungsprozesses, das Konzept für die Inbetriebnahmegenehmigung von Eisenbahnfahrzeugen im Rahmen der Umsetzung der RL 2008/57/EG (die gemeinsame Absichtserklärung von EBA und BMVBS "Memorandum of Understanding" MoU) sowie das neue Verfahren nach MoU, das in einem internen Qualitätssicherungssystem abgebildet wurde, behandelt. Das EBA hat damit ein sehr transparentes internes Prozessmanagement- und Controllingsystem installiert, das den jeweils aktuellen Stand eines Zulassungsverfahrens sowohl antragstellerseitig als auch behördenseitig aktuell abbildet.