Denkblockade City-Maut

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Denkblockade City-Maut

Plädoyer für ein zusätzliches Lenkungsinstrument

Kossak, Andrea

Die Einführung von Straßenbenutzungsgebühren bzw. der City-Maut wird schon seit vielen Jahren diskutiert, stößt aber besonders in Deutschland bei Lobby-Organisationen des Einzelhandels und der Automobilverbände sowie der jeweiligen politischen Gegner auf Widerstand. Der Beitrag beschreibt zunächst die Situation des ÖPNV seit den 1960er Jahren in Deutschland, geht auf City-Maut-Aktivitäten in anderen Ländern (z.B. Norwegen) ein und erörtert die Gründe für das Wiederaufleben der Diskussion um City-Maut in Deutschland. Er geht vor allem auf die Argumente gegen die City-Maut in deutschen Städten ein, die hinreichend erläutert werden, wie z.B. Schädigung des Einzelhandels, Verlagerung von Kfz-Verkehren, Benachteiligung sozial schlechter gestellter Bevölkerungsgruppen, geringe ökologische Wirksamkeit, unverhältnismäßig hohe Systemkosten sowie keine Rechtsgrundlage und ungelöste Datenschutzprobleme. Der Autor stellt außerdem einen methodischen Ansatz vor, wie City-Maut als sinnvolles Instrumentarium zur Lenkung und Finanzierung des innerstädtischen Gesamtverkehrssystems eingesetzt werden kann.