City-Maut in Stockholm - eine politökonomische Analyse

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City-Maut in Stockholm - eine politökonomische Analyse

Marner, Torsten

Die mit ca. 285000 Einwohnern bevölkerte Innenstadt von Stockholm ist aufgrund des kompakten, arbeitsplatzreichen Geschäftszentrum hohen Verkehrsbelastungen ausgesetzt. Um der Verkehrsdichte und den Staus in der Innenstadt entgegenzuwirken, wurden in Stockholm zwei Versuche zur Einführung einer City-Maut unternommen, nach dem Abschluss des zweiten Versuches, dem City-Maut-Testlauf, haben die Bürger auf dem Wege eines Referendums über die Maut-Einführung abgestimmt. Die Abstimmung fiel zugunsten der Fortführung der Maut aus, Basis für die Entscheidung zur permaneneten Innenstadtmaut seit August 2007. Im Beitrag soll gezeigt werden, dass Straßenbenutzungsgebühren politisch durchführbar sind, wenn bestimmte Erfolgsdeterminanten beachtet werden. Gerade das Beispiel Stockholm, mit dem zunächst gescheiterten Versuch, dem so genannten Dennis-Package aus den Jahren 1992-1997, eine City-Maut durchzusetzen und den zwischen Januar und Juli durchgeführten Trials, die dann zur Einrichtung der permanenten Innenstadt-Maut geführt haben, bietet gute Möglichkeiten, die politischen Aspekte einer Mauteinführung zu untersuchen. Die beiden Stockholmer Versuche werden vorgestellt und es wird besonders darauf verwiesen, dass Politiker die langfristigen Perspektiven einer Mauteinführung beachten und eine dementsprechende Informationspolitik zur Gewinnung der öffentlichen Akzeptanz betreiben müssen.