Investitionsförderung im ÖPNV ohne Wettbewerbsverzerrung

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Investitionsförderung im ÖPNV ohne Wettbewerbsverzerrung

Warum wurden und werden ÖPNV-Investitionen öffentlich bezuschusst?

Karnop, Stefan / Wendt, Michael

Während der Straßenverkehr seine Infrastruktur direkt und selbstverständlich aus öffentlichen Haushalten finanziert und unterhalten bekam, wurden beim ÖPNV Betriebskostendefizite abgerechnet, die bei gleichzeitiger Erwartung einer Deckung der eigenen Netzkosten logischerweise nur ansteigen konnte. Am 1. Januar 1971 trat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt (GVFG) in Kraft, das die Finanzierung von Verkehrsinvestitionen für die nächsten Jahrzehnte maßgeblich prägte. Die EU hat den Vorrang der Unternehmenswirtschaft vor der Staatswirtschaft postuliert. Unter dem Gesichtspunkt der Vermeidung von Wettbewerbsbeeinträchtigungen ist Zurückhaltung bei der staatlichen Förderung von Unternehmensinvestitionen geboten. Nach einem kurzen Überblick über Hintergrund, Entstehung und Instrumente des GVFG als der bisher zentralen Rechtsgrundlage zur Investitionsförderung im ÖPNV diskutiert der Beitrag die Wettbewerbsverzerrungen durch staatliches Handeln und schlägt neue Mechanismen der Förderung vor.