Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung mit einem Rastbeschlag (3) zur Verriegelung eines erstes Sitzteils (L) eines Fahrzeugssitzes mit einem zweiten Sitzteil (S) des Fahrzeugsitzes, relativ zu dem das erste Sitzteil (L) verstellbar gelagert ist. Erfindungsgemäß weist die Beschlaganordnung das Folgende auf: – eine Antriebseinrichtung (1) zur fremdkraftbetätigten Verstellung des ersten Sitzteils (L) relativ zu dem zweiten Sitzteil (S), mit einem Antriebselement (22), das auf einen Kontaktbereich (300, 310, 320, 320*) einer Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32) einwirkt, wobei sich der Kontaktbereich (300, 310, 320, 320*) der Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32), mit der das Antriebselement (22) zusammenwirkt, durchgehend entlang einer Kreislinie um die Drehachse erstreckt und hierdurch das bestimmungsgemäße Zusammenwirken des Antriebselements (22) mit der Rastbeschlagkomponente (30, von einer bestimmten Ausrichtung der Rastbeschlagkomponente (30, 31, 32) um die Drehachse unabhängig ist, und/oder – eine Betätigungseinrichtung (5) mit einem Antriebsmotor (50) zur fremdkraftbetätigten Verstellung eines Steuerelements (6), über das durch den Rastbeschlag (3) realisierte Verriegelung lösbar ist, wobei die Betätigungseinrichtung (5) ein flexibles Zugmittel (52) umfasst, über das eine von dem Antriebsmotor (50) erzeugte Verstellkraft zur Verstellung des mindestens einen Sperrelements (7a–7c) an das Steuerelement (6) übertragbar ist.


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    Title :

    Rastbeschlaganordnung für einen Fahrzeugsitz


    Contributors:

    Publication date :

    2017-01-19


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / F16C SHAFTS , Wellen



    LÄNGSEINSTELLER FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, FAHRZEUGSITZ

    UTZINGER KARL / WILLEMS BORIS / JOST HERMANN et al. | European Patent Office | 2018

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