Übernahme der europäischen Richtlinien zu Interoperabilität und Sicherheit durch die Schweiz

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Übernahme der europäischen Richtlinien zu Interoperabilität und Sicherheit durch die Schweiz

Eder, Toni / Zeilstra, Pieter

Mit der Bahnreform 2.2, die durch die eidgenössischen Räte zugestimmt wurde, werden, neben der Regelung von Fragen des Netzzugangs und die Ausschreibepflicht bei Buslinien, Einführung von Alkoholgrenzwerte für die Binnenschifffahrt und Verankerung von Strafbarkeit des Schwarzfahrens, auch Inhalte der Interoperabilitäts- und der Sicherheitsrichtlinie der Europäischen Union (EU) übernommen. Dies fand in der Öffentlichkeit noch wenig Beachtung, obwohl dies von einiger Bedeutung sein wird. Ziele der Umsetzung der europäischen Interoperabiliätsrichtlinie sind die Gewährleistung und Optimierung eines durchgehenden, unsicheren grenzüberschreitende Zugverkehrs und die Vereinheitlichung der Zulassung und Bewilligung von Teilsystemen sowie das Inverkehrbringen von Interoperabilitäts-Komponenten. Ziele der Sicherheitsrichtlinie ist die Vereinheitlichung der Vorgaben zur Organisation und Sicherheitsmanagement der Eisenbahnunternehmen, einschließlich der Risikobeurteilungen. Alle in diesem Zusammenhang relevanten Aspekte werden dargestellt (Geltungsbereich, Plangenehmigungen und Betriebsbewilligungen für Bauten und Anlagen, Bewilligungen und Zulassungen für Fahrzeuge, Gutachter, Aufgaben des BAV im Rahmend es Bewilligungsverfahrens). Die Umsetzung ist für März 2013 geplant.