Beim Verfahren der Privatisierung der DB AG konnten sich die beteiligten Ministerien über weitere Eckpunkte einigen: U. a. wird die Laufzeit für die Sicherheitsübertragung der Eisenbahninfrastruktur grundsätzlich auf 15 Jahre begrenzt, die erste Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Gewährleistung des betriebsbereiten Zustandes der Schienennetzes wird nach 12 Monaten Laufzeit überprüft und die DB AG soll bei einer Rückübertragung der Eisenbahninfrastruktur auf den Bund einen Wertausgleich erhalten. Dem Beitrag ist der Hintergrundbericht "Konsens über den Dissens" (DVZ 77/2007, S. 3) von Timon Heinrici beigefügt, der die Streitpunkte zwischen den Ministerien genauer untersucht.
DB-Kapitalprivatisierung kommt einen Schritt voran
Staatssekretäre räumen Streitpunkt Überlassungsdauer aus der Welt
Deutsche Verkehrs-Zeitung DVZ ; 61 , 78 ; 1
2007-01-01
1 pages
Article (Journal)
German
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