Mit dem sogenannten zweiten Eisenbahnpaket hat die Europäische Union eine Reihe von Maßnahmen in Angriff genommen mit dem Ziel, den gemeinschaftsrechtlichen Regelungsrahmen für die Eisenbahnen weiterzuentwickeln. Dies hat auch Auswirkungen auf den Bahnsektor in Österreich. Aufgrund der Eisenbahnsicherheitsrichtlinie wird die Einrichtung eines Sicherheitsmanagementsystems zur Pflicht. Die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität sind auch bei Bauvorhaben anzuwenden, die einer Erneuerung bedürfen. Zur Vermeidung einer langen Verfahrensdauer für die Erledigung von Baugenehmigungsanträgen wurden die für den Bau und Betrieb von Eisenbahnen, Eisenbahnanlagen und eisenbahntechnischen Einrichtungen erforderlichen Genehmigungen und die zugehörigen Verwaltungsverfahrensregelungen reformiert. Der Beitrag verschafft einen Überblick über die Novellierung des Eisenbahngesetzes und seine Auswirkungen.
Die Novellierung des Eisenbahngesetzes und seine Auswirkungen
ETR - Eisenbahntechnische Rundschau ; 55 , 12 ; 894-896
2006-01-01
3 pages
Article (Journal)
German
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