Verriegelungsvorrichtung

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Verriegelungsvorrichtung

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SCHINDLER MIRKO / NEUSER THOMAS / HASSERT DIRK / REIHER EUGEN

Verriegelungsvorrichtung (1) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (2) eines Fahrzeugs mit einem Gehäuse (3) und einem durch eine Mechanik (7) betätigten Sperrglied (4), welches zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlich eine Verriegelungsposition, in der das Sperrglied (4) aus dem Gehäuse (3) durch eine Öffnung (8) rausragt und in einer Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (2) steht, und eine Entriegelungsposition, in der das Sperrglied (4) nur im Gehäuse (3) angeordnet ist und in keiner Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (2) steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verschlusselement (9) zum Verschließen der Öffnung (8) im Gehäuse (3) für das Sperrglied (4) vorgesehen ist, wodurch die Öffnung (8) zumindest in der Entriegelungsposition des Sperrgliedes (4) komplett verschlossen ist.

Locking device (1) has a closing element (9) which is provided for closing an opening (8) in the housing (3) for the blocking member (4). The opening is closed in the unblocking position of the blocking member. The closing element adopts a closing position or an opening position depending on the position of the blocking member. An independent claim is also included for the vehicle e.g. motor vehicle.

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Document information

Title :

Verriegelungsvorrichtung

Contributors:

SCHINDLER MIRKO (author) / NEUSER THOMAS (author) / HASSERT DIRK (author) / REIHER EUGEN (author)

Publication date :

2017-11-30

Type of media :

Patent

Type of material :

Electronic Resource

Language :

German

Classification :

IPC:

B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / E05B LOCKS , Schlösser