Das novellierte AEG und die neu gefasste EIBV verpflichten die Betreiber von Schienenwegen, für die Erbringung der sogenannten Pflichtleistungen Schienennetz-Benutzungsbedingungen (SNB) zu erstellen und zu veröffentlichen. Nach der Beschreibung der rechtlichen Grundlagen werden die Pflichtinhalte und das Verfahren bei Neufassungen sowie Änderungen von SNB erläutert. Die Regulierungsbehörde verfügt über wirkungsvolle Befugnisse zur Überprüfung sowohl durch eine ex-ante- als auch durch eine ex-post-Regulierung. Als Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen EIU und Zugangsberechtigten werden sie sich sehr bald mit Leben füllen.
Schienennetzbenutzungsbedingungen von Infrastrukturbetreibern nach dem neuen Eisenbahnrecht
Aktuelle Probleme des Eisenbahnrecht ; XI ; 227-239
2006-01-01
13 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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