Für Arbeitnehmer stehen nach Kündigung Sicherung der Vergütungsfortzahlung im Vordergrund. Einstweilige Verfügungsverfahren gelten auch im arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren. Eine auf Zahlung der Arbeitsvergütung gerichtete einstweilige Verfügung hat nur Erfolg, wenn sich Arbeitsnehmer in Notlage befindet, es muß irreparabler Schaden zu befürchten sein. Die Feststellung des Lebensunterhalts orientiert sich oft an Pfändungsfreigrenze. Voraussetzungen für Erlaß sind glaubhaft zu machen, es genügt überwiegende Wahrscheinlichkeit. Bei zu Unrecht erwirkten Lohnfortzahlungen stellt Arbeitgeber Rückforderungsansprüche.
Die auf Vergütungszahlung gerichtete einstweilige Verfügung
Arbeit und Arbeitsrecht ; 51 , 12 ; 419-421
1996-01-01
3 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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