Rückenlehne (14) für einen Fahrzeugsitz (10), deren Polster mit seiner Seitenfläche ausgehend von einer Grundposition (30) in Gebrauchsstellung innerhalb eines Verstellbereiches (24, Δα) der Neigungsverstellung der Rückenlehne (14) an einer Karosserie (46) eine Anlagefläche ausbildet, wobei die Neigungsverstellung mittels einer Vorrichtung innerhalb des Verstellbereiches (24, Δα) der Rückenlehne (14) zwischen einer vordersten Position (32) und einer hintersten Position (34) erfolgt, wobei die Seitenfläche in der vordersten Position (32) und in der hintersten Position (34) an der Karosserie (46) zur Anlage kommt, wodurch eine manuelle oder selbsttätige Klappung der Rückenlehne (14) aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung nach einer Entriegelung der Rückenlehne (14) über ein Ver- und Entriegelungselement (18) stets unter Überwindung der durch die Anlagefläche der Rückenlehne (14) an der Karosserie (46) hervorgerufenen Reibungskräfte erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelung der Rückenlehne (14) über das Ver- und Entriegelungselement (18) für die manuelle oder selbsttätige Klappung der Rückenlehne (14) zur Reduzierung der Reibungskräfte zwischen der Seitenfläche des Polsters der Rückenlehne (14) und der Karosserie (46) erst nach der Neigungsverstellung der Rückenlehne (14) in die vorderste Position (32) ausführbar ist.
Rückenlehne
2021-05-12
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne
Europäisches Patentamt | 2018
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