Obwohl im Straßenbau die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) schon lange vor ihrer gesetzlichen Festschreibung praktiziert wurde, also langjährige Erfahrungen mit diesem Instrument vorliegen, besteht die Gefahr, daß die UVP in der derzeitigen Form als Alibi mißbraucht wird. Vor dem Hintergrund der 'Horrorszenarien' der Verkehrs- und Straßenbauentwicklung für die kommenden Jahrzehnte entwickelt der Autor einige Überlegungen zu den einschlägigen planerischen Instrumenten (Raumplanung, Straßenplanung, Umweltplanung). Ansatzpunkt ist die Frage, ob die derzeitige UVP-Praxis dazu beiträgt, Umweltprobleme zu vermindern und zu vermeiden oder sie gar zu sanktionieren. Es werden Ablauf und Inhalte des heute zwischen Straßenplanung und UVP praktizierten koordinierten Planungsprogramms, Aufgabenfelder einer umfassenden Prozeß-UVP, die integrale Raumordnungskonzeption als Rahmen für eine umweltverträgliche Verkehrskonzeption, der Ergebnisbericht zu einer vergleichenden Umweltverträglichkeitsstudie eines Autobahn- und Bahnneubauprojekts sowie der Richtlinienvorschlag der Europäischen Kommission über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme diskutiert. Im Verlauf der letzten Jahrzehnte sind entsprechend der Zuständigkeit für das jeweilige Straßennetz (Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen) unabhängig voneinander Planungen entwickelt und Projekte realisiert worden. Aus Sicht der Umweltbelastungen kann daraus die These abgeleitet werden, daß der Problemdruck nicht allein durch Großprojekte erzeugt wird, sondern auch durch die Vielzahl von Kleinprojekten und damit der Netzdichte. Es gilt folglich, eine Art Flurbereinigung im bestehenden Verkehrsnetz hinsichtlich der verkehrlichen Auslastung, aber auch unter Umweltgesichtspunkten im Rahmen der Generalverkehrsplanung einzuleiten.
Anforderungen an eine zukunftsorientierte Prozeß-UVP in der Verkehrs-/Straßenplanung im Zusammenhang mit dem Entwurf der EU-Kommission zur Plan- und Programm-UVP
1999
19 Seiten, 8 Bilder, 1 Tabelle
Aufsatz/Kapitel (Buch)
Deutsch
Strassenplanung - Strassenplanung in Deutschland vor dem Hintergrung EU-rechtlicher Anforderungen
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