Die Strategische Umweltprüfung von Verkehrsplänen. Anwendungsbereich, Methoden und Perspektiven der neuen EU-Richtlinie

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Die Strategische Umweltprüfung von Verkehrsplänen. Anwendungsbereich, Methoden und Perspektiven der neuen EU-Richtlinie

Gather, M.

Die seit Mitte 2001 beschlossene EU-Richtlinie über die Pürfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP) muss bis Ende 2004 in nationales Recht umgesetzt werden. Sie betrifft unter anderm auch deutsche Verkehrspläne. Der Beitrag fasst den Inhalt der SUP zusammen und stellt dar, welche Arten von Verkehrsplänen überprüft werden müssen. Methodik und inhaltliche Aspekte der Prüfung werden beschrieben, etwa die geforderten Verkehrsprognosen, globale und regionale Umweltauswirkungen und lokale Effekte wie Flächenverbrauch, Zerschneidungen oder Tangierung von natur- oder landschaftsgeschützten Flächen. An den Beispielen Bundesverkehrswegeplan und Landesverkehrswegepläne werden die Auswirkungen der SUP verdeutlicht. Während insgesamt positive Effekte erwartet und die Methoden als durchführbar bewertet werden, ergeben sich einige Defizite, die der Autor zusammenfasst: ausschließliche Betrachtung der Projekt- statt der Systemebene; unsystematische Öffentlichkeitsbeteiligung; zu starke Stellung der planenden Verwaltung im Prüfprozess.