Gemeinsame Verantwortung für Ideen und die Finanzierung des ÖPNV

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Gemeinsame Verantwortung für Ideen und die Finanzierung des ÖPNV

Anemüller, Stephan

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat das GVFG-Bundesprogramm (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) 2010 bis 2014 verabschiedet; der Schwerpunkt liegt dabei auf Investitionen in die ÖPNV-Infrastruktur. Mehrere Projekte werden anvisiert, wie z.B. der Aus- und Neubau des Streckennetzes der öffentlichen Verkehrsmittel (z.B. die Anbindung der Hamburger U4 an die Hafencity, der Ausbau des Berliner S-Bahnhofs Ostkreuz oder der zweite S-Bahn-Tunnel in München) oder der jüngst vorgelegte Entwurf zum "Weißbuch Innenstadt", mit dem die Zentren der Städte und Gemeinden gestärkt werden sollen. Die Länder bekommen vom Bund jährlich rund 1,33 Mrd. Euro für die Förderung von Projekten im ÖPNV und kommunalen Straßenbau. Der Beitrag beschreibt die Maßnahmen des Bundes zur Förderung und zukünftigen Ausgestaltung des ÖPNV. Es wird vor allem auf das Projekt "Weißbuch Innenstadt" eingegangen, für das Anregungen, Ideen und konkrete Handlungsvorschläge gesammelt werden.