Quo vadis Gefahrgutrecht?

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Quo vadis Gefahrgutrecht?

Einblick und Ausblick

Hole, Gerhard / Busch, Hajo

Seit 1. Januar 2003 ist die neue Struktur der materiellen und formellen internationalen Gefahrguttransportvorschriften auch für die Verkehrsträger Schiene und Straße sowie für die Binnenwasserstraße verbindlich. Alle beim Transport gefährlicher Güter Beteiligten müssen seit diesem Termin die Vorschriften in neuer Struktur anwenden. Der Beitrag beschreibt und bewertet die Folgeänderungen im internationalen und nationalen Gefahrguttransportrecht einschließlich der Auswirkungen auf andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, soweit sie den Gefahrguttransport berühren. Zunächst wird das für alle Verkehrsträger geltende materielle internationale Gefahrguttransportrecht vorgestellt, das künftig auf Basis der UN-Modellvorschriften in 7 Teile gegliedert ist. Bevor detailliert auf die Vorschriften für den Transport gefährlicher Güter (TgG) eingegangen wird, werden noch Ziel und Zweckbestimmung der Gefahrguttransportvorschriften sowie Verkehrsaufkommen allgemein behandelt. Unter die Vorschriften für den TgG fallen die UN-Vorschriften, Internationale Rechtsvorschriften, Innergemeinschaftliche Vorschriften sowie Innerstaatliche Rechtsvorschriften. Eingegangen wird außerdem auf die Vorschriften für gefährliche Güter in anderen Rechtsbereichen, auf die Überwachung der Beförderung gefährlicher Güter sowie auf die Folgen von Verstößen gegen Gefahrguttransportvorschriften. Der Beitrag endet mit einer abschließenden Bewertung, die den IST-Zustand darstellt und Vorschläge für die Weiterentwicklung beinhaltet.