Mit der Novellierung des europäischen Rechtsrahmens für den Personenverkehr ergeben sich wesentliche Änderungen für den kommunalen Öffentlichen Personennahverkehr. Diese werden nicht nur Konsequenzen für die kommunalen Verkehrsunternehmen, sondern auch und gerade für das Aufgabenfeld und die Verantwortungsbereiche der kommunalen Aufgabenträger zeitigen. Da bei den Beteiligten erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der übertragenen Aufgaben und Verantwortlichkeiten bestehen, hat der Deutsche Städtetag seine Fachkommission "Verkehrsplanung" und "ÖPNV" beauftragt, eine Orientierungshilfe für die kommunalen Aufgabenträger zu entwickeln. Im Beitrag werden u. a. der heutige Rechtsrahmen beim ÖPNV, der neue EU-Rechtsrahmen und die sich daraus ergebenden Aufgaben, Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten der Aufgabenträger vorgestellt. Zu den Verantwortlichkeiten gehört u. a., dass allen Verkehrsunternehmen die ÖPNV-Infrastruktur und eventuelle Steuerungsleistungen zu gleichen und nicht diskriminierenden finanziellen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden müssen.
Die Rolle der Aufgabenträger im liberalisierten ÖPNV-Markt
Folgen des neuen EU-Rechtsrahmen
der städtetag ; 54 , 4 ; 30-34
2001-01-01
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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